Gründe

Nach Schätzun­gen des Flüchtlingswerks der Vere­in­ten Natio­nen sind rund 65 Mil­lio­nen Men­schen auf der Flucht, rund ein Drit­tel davon außer­halb ihrer Herkun­ft­slän­der. Vor allem die Angst vor gewalt­samen Kon­flik­ten und Kriegen sowie vor Ver­fol­gung und Diskri­m­inierung ver­an­lasst diese Men­schen, ihre Heimat aufzugeben. Auch schlechte Lebens­be­din­gun­gen und Armut motivieren Men­schen, sich eine neue Per­spek­tive zu suchen. Deutsch­land ist laut ein­er Umfrage unter Geflüchteten vor allem wegen der Achtung der Men­schen­rechte und dem chan­cen­re­ichen Bil­dungssys­tem beliebt. Auch bere­its hier lebende Ange­hörige bieten Geflüchteten Anreiz und die Hoff­nung auf eine schnellere Inte­gra­tion.

 

Ver­fahren

Flüchtlinge, die nach NRW kom­men, müssen sich in ein­er Erstauf­nah­meein­rich­tung (EAE) melden. Hier erfol­gt die Reg­istrierung und es wird geprüft, ob die Flüchtlinge in NRW bleiben kön­nen oder in ein anderes Bun­des­land weit­ergeleit­et wer­den, da NRW die Auf­nah­me­quote erfüllt hat. Flüchtlinge wer­den inner­halb von Deutsch­land nach einem Verteilungss­chlüs­sel, der die Ein­wohn­erzahl und die Fläche berück­sichtigt, auf die Bun­deslän­der verteilt. Man spricht vom soge­nan­nten König­stein­er Schlüs­sel.

Ab voraus­sichtlich April 2017 wird das Ver­fahren geän­dert und die Flüchtlinge müssen sich zunächst in der Lan­deser­stauf­nahmestelle in Bochum (LEA) vorstellen. Von da wer­den sie entsprechend der freien Kapaz­itäten auf eine der EAE im Land verteilt oder aber unter Umstän­den auch in ein anderes Bun­des­land geschickt, falls die Auf­nah­me­quote von NRW bere­its erfüllt ist. Sofern die Per­so­n­en in NRW verbleiben kön­nen, ist eine der EAE die näch­ste Sta­tion. Eine EAE ist dabei auch Biele­feld. Von der EAE führt der Weg weit­er in eine Zen­trale Unter­bringung­sein­rich­tung (ZUE). Anschließend erfol­gt die Zuweisung durch das Land auf die einzel­nen Kom­munen. Also, nicht alle Men­schen die in Biele­feld ankom­men und reg­istri­ert wer­den, bleiben auch dauer­haft hier.

Nach der Reg­istrierung in ein­er EAE kön­nen Flüchtlinge dann einen Asy­lantrag beim Bun­de­samt für Migra­tion und Flüchtlinge (BAMF) stellen. Im Regelfahren sollen Reg­istrierung und Antrag­stel­lung inner­halb ein­er Woche erfol­gen. Die Antrag­stel­lung muss grund­sät­zlich per­sön­lich in Form eines Inter­views erfol­gen. Soweit der Antrag zuläs­sig ist und kein anderes europäis­ches Land für das Asylver­fahren zuständig ist („Dublin-III-Verord­nung“), fällt das BAMF eine Entschei­dung.

 

Entschei­dungs­for­men

Das BAMF ist verpflichtet, bei dem Asy­lantrag unter­schiedliche Schutzmöglichkeit­en zu prüfen. Eine Anerken­nung als „asyl­berechtigt“ im Sinne des Artikels 16a Grundge­setz erfol­gt nur in sel­te­nen Fällen, wenn eine per­sön­liche Ver­fol­gung vor­liegt. Ein Bürg­erkrieg ist dage­gen kein Asyl­grund.

Daher muss das BAMF umfassend auch die „Flüchtling­seigen­schaft“ prüfen. Dies richtet sich nach der Gen­fer Flüchtlingskon­ven­tion. Hier ist eine Bedro­hungslage auf­grund der Zuge­hörigkeit zu ein­er bes­timmten Gruppe, Reli­gion, Nation­al­ität oder poli­tis­chen Überzeu­gung auss­chlaggebend. Die Anerken­nung der Flüchtling­seigen­schaft ist der häu­fig­ste Grund ein­er pos­i­tiv­en Entschei­dung. In der Rechts­folge sind „anerkan­nte Flüchtlinge“ den „anerkan­nten Asyl­be­wer­bern“ gle­ichgestellt.

Zudem kann das BAMF auf­grund ein­er konkreten Bedro­hung auch einen soge­nan­nten „sub­sidiären Schutz“ anerken­nen. Zum Beispiel, wenn in abse­hbar­er Zeit mit einem Weg­fall ein­er konkreten Gefahr im Herkun­ft­s­land gerech­net wird. Sub­sidiär Schutzberechtigte erhal­ten daher zunächst nur eine kürzere Aufen­thalt­ser­laub­nis.

Sofern das BAMF den vor­ge­tra­ge­nen Flucht­grün­den nicht fol­gt, wird der Antrag als „unbe­grün­det“ oder sog­ar „offen­sichtlich unbe­grün­det“ abgelehnt.

Diese Entschei­dung ist in jedem Fall auch für die örtliche Aus­län­der­be­hörde bindend.

Warum kom­men so viele Flüchtlinge nach Deutsch­land und wie läuft das Ver­fahren ab?

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