Grün­de

Nach Schät­zun­gen des Flücht­lings­werks der Ver­ein­ten Natio­nen sind rund 65 Mil­lio­nen Men­schen auf der Flucht, rund ein Drit­tel davon außer­halb ihrer Her­kunfts­län­der. Vor allem die Angst vor gewalt­sa­men Kon­flik­ten und Krie­gen sowie vor Ver­fol­gung und Dis­kri­mi­nie­rung ver­an­lasst die­se Men­schen, ihre Hei­mat auf­zu­ge­ben. Auch schlech­te Lebens­be­din­gun­gen und Armut moti­vie­ren Men­schen, sich eine neue Per­spek­ti­ve zu suchen. Deutsch­land ist laut einer Umfra­ge unter Geflüch­te­ten vor allem wegen der Ach­tung der Men­schen­rech­te und dem chan­cen­rei­chen Bil­dungs­sys­tem beliebt. Auch bereits hier leben­de Ange­hö­ri­ge bie­ten Geflüch­te­ten Anreiz und die Hoff­nung auf eine schnel­le­re Inte­gra­ti­on.

 

Ver­fah­ren

Flücht­lin­ge, die nach NRW kom­men, müs­sen sich in einer Erst­auf­nah­me­ein­rich­tung (EAE) mel­den. Hier erfolgt die Regis­trie­rung und es wird geprüft, ob die Flücht­lin­ge in NRW blei­ben kön­nen oder in ein ande­res Bun­des­land wei­ter­ge­lei­tet wer­den, da NRW die Auf­nah­me­quo­te erfüllt hat. Flücht­lin­ge wer­den inner­halb von Deutsch­land nach einem Ver­tei­lungs­schlüs­sel, der die Ein­woh­ner­zahl und die Flä­che berück­sich­tigt, auf die Bun­des­län­der ver­teilt. Man spricht vom soge­nann­ten König­stei­ner Schlüs­sel.

Ab vor­aus­sicht­lich April 2017 wird das Ver­fah­ren geän­dert und die Flücht­lin­ge müs­sen sich zunächst in der Lan­des­erst­auf­nah­me­stel­le in Bochum (LEA) vor­stel­len. Von da wer­den sie ent­spre­chend der frei­en Kapa­zi­tä­ten auf eine der EAE im Land ver­teilt oder aber unter Umstän­den auch in ein ande­res Bun­des­land geschickt, falls die Auf­nah­me­quo­te von NRW bereits erfüllt ist. Sofern die Per­so­nen in NRW ver­blei­ben kön­nen, ist eine der EAE die nächs­te Sta­ti­on. Eine EAE ist dabei auch Bie­le­feld. Von der EAE führt der Weg wei­ter in eine Zen­tra­le Unter­brin­gungs­ein­rich­tung (ZUE). Anschlie­ßend erfolgt die Zuwei­sung durch das Land auf die ein­zel­nen Kom­mu­nen. Also, nicht alle Men­schen die in Bie­le­feld ankom­men und regis­triert wer­den, blei­ben auch dau­er­haft hier.

Nach der Regis­trie­rung in einer EAE kön­nen Flücht­lin­ge dann einen Asyl­an­trag beim Bun­des­amt für Migra­ti­on und Flücht­lin­ge (BAMF) stel­len. Im Regel­fah­ren sol­len Regis­trie­rung und Antrag­stel­lung inner­halb einer Woche erfol­gen. Die Antrag­stel­lung muss grund­sätz­lich per­sön­lich in Form eines Inter­views erfol­gen. Soweit der Antrag zuläs­sig ist und kein ande­res euro­päi­sches Land für das Asyl­ver­fah­ren zustän­dig ist („Dub­lin-III-Ver­ord­nung“), fällt das BAMF eine Ent­schei­dung.

 

Ent­schei­dungs­for­men

Das BAMF ist ver­pflich­tet, bei dem Asyl­an­trag unter­schied­li­che Schutz­mög­lich­kei­ten zu prü­fen. Eine Aner­ken­nung als „asyl­be­rech­tigt“ im Sin­ne des Arti­kels 16a Grund­ge­setz erfolgt nur in sel­te­nen Fäl­len, wenn eine per­sön­li­che Ver­fol­gung vor­liegt. Ein Bür­ger­krieg ist dage­gen kein Asyl­grund.

Daher muss das BAMF umfas­send auch die „Flücht­lings­ei­gen­schaft“ prü­fen. Dies rich­tet sich nach der Gen­fer Flücht­lings­kon­ven­ti­on. Hier ist eine Bedro­hungs­la­ge auf­grund der Zuge­hö­rig­keit zu einer bestimm­ten Grup­pe, Reli­gi­on, Natio­na­li­tät oder poli­ti­schen Über­zeu­gung aus­schlag­ge­bend. Die Aner­ken­nung der Flücht­lings­ei­gen­schaft ist der häu­figs­te Grund einer posi­ti­ven Ent­schei­dung. In der Rechts­fol­ge sind „aner­kann­te Flücht­lin­ge“ den „aner­kann­ten Asyl­be­wer­bern“ gleich­ge­stellt.

Zudem kann das BAMF auf­grund einer kon­kre­ten Bedro­hung auch einen soge­nann­ten „sub­si­diä­ren Schutz“ aner­ken­nen. Zum Bei­spiel, wenn in abseh­ba­rer Zeit mit einem Weg­fall einer kon­kre­ten Gefahr im Her­kunfts­land gerech­net wird. Sub­si­di­är Schutz­be­rech­tig­te erhal­ten daher zunächst nur eine kür­ze­re Auf­ent­halts­er­laub­nis.

Sofern das BAMF den vor­ge­tra­ge­nen Flucht­grün­den nicht folgt, wird der Antrag als „unbe­grün­det“ oder sogar „offen­sicht­lich unbe­grün­det“ abge­lehnt.

Die­se Ent­schei­dung ist in jedem Fall auch für die ört­li­che Aus­län­der­be­hör­de bin­dend.

War­um kom­men so vie­le Flücht­lin­ge nach Deutsch­land und wie läuft das Ver­fah­ren ab?

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